Wir lösen das Rätsel um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen – das müssen sie enthalten

Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) müs­sen von jedem Unter­neh­men selbst defi­niert und gestal­tet wer­den. Am bes­ten in Abspra­che mit einem Rechts­an­walt, da die AGB rechts­kräf­tig und gül­tig sein müs­sen. Außer­dem die­nen sie, falls es so weit kommt, als recht­li­che Grund­la­ge in Streit­fra­gen.

Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen die­nen dazu, dass alle Ver­trä­ge ein­heit­lich abge­schlos­sen wer­den. Sie sind sozu­sa­gen die Basis der Ver­trags­ab­schlüs­se.

Doch was genau müssen die AGB enthalten?

  • In den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen müs­sen die wesent­li­chen Eigen­schaf­ten der ange­bo­te­nen Dienst­leis­tun­gen oder Pro­duk­te ent­hal­ten sein.
  • Wenn es eine Adres­se für Rekla­ma­tio­nen oder Beschwer­den gibt, soll­te sie in den AGB ste­hen.
  • Wie set­zen sich die Prei­se zusam­men bzw. wie sieht die Art der Preis­be­rech­nung aus?
  • Fal­len noch zusätz­li­che Kos­ten an?
  • Die AGB müs­sen alle Leistungs‑, Zah­lungs- und Lie­fer­be­din­gun­gen genau­so wie Lie­fer­zeit­raum und even­tu­el­le Kos­ten der Rück­sen­dung, im Fal­le eines Rück­tritts, beinhal­ten.
  • Alle Bedin­gun­gen, Fris­ten wie auch Hand­ha­bung bei Bestehen eines Rück­tritts­rech­tes inkl. Mus­ter-Wie­der­rufs-For­mu­lar müs­sen in den AGB ste­hen.
  • Die Umstän­de, unter denen die Rück­tritts­rech­te ver­lo­ren gehen, falls es wel­che gibt.
  • Hin­wei­se
    • auf das gesetz­li­che Gewähr­leis­tungs­recht.
    • auf Garan­ti­en und deren Bedin­gun­gen.
    • auf even­tu­ell bestehen­den Ver­hal­tens­ko­dex.
    • auf Kau­ti­on oder ande­re Sicher­hei­ten.
  • Die Lauf­zeit des Ver­trags und die Kün­di­gungs­be­din­gun­gen bzw. die Min­dest­dau­er der abge­schlos­se­nen Ver­pflich­tun­gen.
  • Even­tu­el­le Erklä­run­gen von Funk­ti­ons­wei­sen digi­ta­ler Inhal­te und Schutz­maß­nah­men
  • Even­tu­el­le Kom­pa­ti­bi­li­tät digi­ta­ler Inhal­te, Inhal­te mit Hard- und Soft­ware
  • Even­tu­el­ler Zugang zu außer­ge­richt­li­chen Beschwer­de­ver­fah­ren

Was sollte man beachten?

Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen sind ab dem Zeit­punkt gül­tig, wo die Kau­fen­den sich damit ein­ver­stan­den erklä­ren bzw. die Bedin­gun­gen akzep­tie­ren. Aller­dings müs­sen die Kund*innen vor Ver­trags­ab­schluss Ein­sicht in die Geschäfts­be­din­gun­gen bekom­men. Wich­tig ist auch dar­auf hin­zu­wei­sen, dass mit der Unter­schrift die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen zur Kennt­nis genom­men und akzep­tiert wur­den. Bei einem Online­shop reicht ein Häk­chen, das beim Bestell­vor­gang gesetzt wer­den muss, statt der Unter­schrift. Wenn die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen in Nach­hin­ein geän­dert wer­den, müs­sen die Kund*innen dar­über infor­miert wer­den. Wenn du Ände­run­gen vor­neh­men möch­test, dann soll­ten sie immer im beid­sei­ti­gen Ein­ver­ständ­nis gesche­hen. Außer­dem müs­sen die Ände­run­gen von den Kau­fen­den akzep­tiert sowie bestä­tigt wer­den.

Beim Ver­fas­sen der AGB musst du unter­schie­den, ob der Ver­trag mit einem End­ver­brau­cher (B2C) oder einem Händ­ler bzw. gewerb­li­chen Kun­den (B2B) abge­schlos­sen wird. Bei einem Ver­trag mit Kon­su­mie­ren­den müs­sen die Regeln des Kon­su­men­ten­schutz­ge­set­zes ein­ge­hal­ten wer­den. Dies ist im Fal­le eines B2B-Geschäf­tes nicht not­wen­dig. Ver­trags­ab­schlüs­se müs­sen auf Zustim­mung bei­der Par­tei­en beru­hen. Eben­so soll­test du die AGB klar und deut­lich for­mu­lie­ren. Denn wenn die Kund*innen die For­mu­lie­run­gen nicht ver­ste­hen, gilt die Unklar­heits­re­gel zu dei­nen Las­ten.

Gibt es Online andere Bestimmungen?

Für Ver­trä­ge, die Online – also im Inter­net – abge­schlos­sen wer­den, gel­ten eben­falls die oben genann­ten Anfor­de­run­gen. Ein wich­ti­ger Punkt ist hier, dass du die Kund*innen auf die AGB auf­merk­sam machen musst. Die AGB müs­sen gut sicht­bar sein – nur ein klei­ner Hin­weis dar­auf, ist hier nicht aus­rei­chend. Wie bei ande­ren Ver­trä­gen auch, müs­sen die Ver­trags­be­din­gun­gen bereits vor Abschluss ersicht­lich sein. Idea­ler­wei­se müs­sen die Kon­su­mie­ren­den den AGB zustim­men, bevor der Bestell­vor­gang abge­schlos­sen wer­den kann.

Auf der Web­sei­te der Wirt­schafts­kam­mer Öster­reich fin­dest du wei­te­re Infor­ma­ti­on über die AGB sowie Bran­chen­bei­spie­le.

Wir lösen das Rätsel um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen – das müssen sie enthalten

Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) müs­sen von jedem Unter­neh­men selbst defi­niert und gestal­tet wer­den. Am bes­ten in Abspra­che mit einem Rechts­an­walt, da die AGB rechts­kräf­tig und gül­tig sein müs­sen. Außer­dem die­nen sie, falls es so weit kommt, als recht­li­che Grund­la­ge in Streit­fra­gen.

Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen die­nen dazu, dass alle Ver­trä­ge ein­heit­lich abge­schlos­sen wer­den. Sie sind sozu­sa­gen die Basis der Ver­trags­ab­schlüs­se.

Doch was genau müssen die AGB enthalten?

  • In den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen müs­sen die wesent­li­chen Eigen­schaf­ten der ange­bo­te­nen Dienst­leis­tun­gen oder Pro­duk­te ent­hal­ten sein.
  • Wenn es eine Adres­se für Rekla­ma­tio­nen oder Beschwer­den gibt, soll­te sie in den AGB ste­hen.
  • Wie set­zen sich die Prei­se zusam­men bzw. wie sieht die Art der Preis­be­rech­nung aus?
  • Fal­len noch zusätz­li­che Kos­ten an?
  • Die AGB müs­sen alle Leistungs‑, Zah­lungs- und Lie­fer­be­din­gun­gen genau­so wie Lie­fer­zeit­raum und even­tu­el­le Kos­ten der Rück­sen­dung, im Fal­le eines Rück­tritts, beinhal­ten.
  • Alle Bedin­gun­gen, Fris­ten wie auch Hand­ha­bung bei Bestehen eines Rück­tritts­rech­tes inkl. Mus­ter-Wie­der­rufs-For­mu­lar müs­sen in den AGB ste­hen.
  • Die Umstän­de, unter denen die Rück­tritts­rech­te ver­lo­ren gehen, falls es wel­che gibt.
  • Hin­wei­se
    • auf das gesetz­li­che Gewähr­leis­tungs­recht.
    • auf Garan­ti­en und deren Bedin­gun­gen.
    • auf even­tu­ell bestehen­den Ver­hal­tens­ko­dex.
    • auf Kau­ti­on oder ande­re Sicher­hei­ten.
  • Die Lauf­zeit des Ver­trags und die Kün­di­gungs­be­din­gun­gen bzw. die Min­dest­dau­er der abge­schlos­se­nen Ver­pflich­tun­gen.
  • Even­tu­el­le Erklä­run­gen von Funk­ti­ons­wei­sen digi­ta­ler Inhal­te und Schutz­maß­nah­men
  • Even­tu­el­le Kom­pa­ti­bi­li­tät digi­ta­ler Inhal­te, Inhal­te mit Hard- und Soft­ware
  • Even­tu­el­ler Zugang zu außer­ge­richt­li­chen Beschwer­de­ver­fah­ren

Was sollte man beachten?

Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen sind ab dem Zeit­punkt gül­tig, wo die Kau­fen­den sich damit ein­ver­stan­den erklä­ren bzw. die Bedin­gun­gen akzep­tie­ren. Aller­dings müs­sen die Kund*innen vor Ver­trags­ab­schluss Ein­sicht in die Geschäfts­be­din­gun­gen bekom­men. Wich­tig ist auch dar­auf hin­zu­wei­sen, dass mit der Unter­schrift die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen zur Kennt­nis genom­men und akzep­tiert wur­den. Bei einem Online­shop reicht ein Häk­chen, das beim Bestell­vor­gang gesetzt wer­den muss, statt der Unter­schrift. Wenn die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen in Nach­hin­ein geän­dert wer­den, müs­sen die Kund*innen dar­über infor­miert wer­den. Wenn du Ände­run­gen vor­neh­men möch­test, dann soll­ten sie immer im beid­sei­ti­gen Ein­ver­ständ­nis gesche­hen. Außer­dem müs­sen die Ände­run­gen von den Kau­fen­den akzep­tiert sowie bestä­tigt wer­den.

Beim Ver­fas­sen der AGB musst du unter­schie­den, ob der Ver­trag mit einem End­ver­brau­cher (B2C) oder einem Händ­ler bzw. gewerb­li­chen Kun­den (B2B) abge­schlos­sen wird. Bei einem Ver­trag mit Kon­su­mie­ren­den müs­sen die Regeln des Kon­su­men­ten­schutz­ge­set­zes ein­ge­hal­ten wer­den. Dies ist im Fal­le eines B2B-Geschäf­tes nicht not­wen­dig. Ver­trags­ab­schlüs­se müs­sen auf Zustim­mung bei­der Par­tei­en beru­hen. Eben­so soll­test du die AGB klar und deut­lich for­mu­lie­ren. Denn wenn die Kund*innen die For­mu­lie­run­gen nicht ver­ste­hen, gilt die Unklar­heits­re­gel zu dei­nen Las­ten.

Gibt es Online andere Bestimmungen?

Für Ver­trä­ge, die Online – also im Inter­net – abge­schlos­sen wer­den, gel­ten eben­falls die oben genann­ten Anfor­de­run­gen. Ein wich­ti­ger Punkt ist hier, dass du die Kund*innen auf die AGB auf­merk­sam machen musst. Die AGB müs­sen gut sicht­bar sein – nur ein klei­ner Hin­weis dar­auf, ist hier nicht aus­rei­chend. Wie bei ande­ren Ver­trä­gen auch, müs­sen die Ver­trags­be­din­gun­gen bereits vor Abschluss ersicht­lich sein. Idea­ler­wei­se müs­sen die Kon­su­mie­ren­den den AGB zustim­men, bevor der Bestell­vor­gang abge­schlos­sen wer­den kann.

Auf der Web­sei­te der Wirt­schafts­kam­mer Öster­reich fin­dest du wei­te­re Infor­ma­ti­on über die AGB sowie Bran­chen­bei­spie­le.

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